Allgemeine Geschäftsbedingungen für Dienstleistungen

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1     Anwendungsbereich und Gegenstand

1.1  Die Allgemeinen Geschäftsbestimmungen gelten für alle Verträge über Computerschulungen und Verträge im Zusammenhang mit der Beratung und Unterstützung des Auftraggebers beim Kauf von Computer-Hard- und Software und deren Inbetriebnahme und Installation.

1.2  Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers finden keine Anwendung.

2     Vertragsabwicklung

2.1  Der PC-Coach erbringt, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, ausschließlich Dienstleistungen.

2.2  Der PC-Coach erbringt die vertraglich vereinbarten Leistungen nach Maßgabe der vertraglich vereinbarten Leistungsbeschreibung. Der Umfang der geschuldeten Leistungen, die Aufgabenstellung, die Leistungsdauer, die Vergütung usw. ergeben sich ausschließlich aus dem jeweiligen Vertrag sowie diesen Vertragsbedingungen. Abweichungen hiervon bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung.

2.3  Erfüllungsort ist der Sitz des PC-Coachs, sofern nichts Abweichendes vereinbart ist oder sich aus der Art der Leistungen ein anderes ergibt.

2.4  Die für den Inhalt und Umfang der vom PC-Coach nach dem jeweiligen Vertrag zu erbringenden Leistungen sind nur dann Gegenstand einer Garantie, wenn dies ausdrücklich schriftlich zwischen den Parteien vereinbart wurde.

3     Mitwirkung

     Der Auftraggeber erbringt als wesentliche Vertragspflicht die vereinbarten und sonstigen erforderlichen Mitwirkungsleistungen rechtzeitig, ordnungsgemäß und im erforderlichen Umfang. Die Erbringung dieser Vertragspflichten berechtigt den Auftraggeber nicht zu einem Entgelt, Rabatt o.ä. Zu diesen Mitwirkungsleistungen zählen insbesondere auch die umfassende und rechtzeitige Information über die Infrastruktur des Auftraggebers.

4     Leistungstermine

4.1  Als verbindlich gelten nur schriftlich und telefonisch vereinbarte Termine.

4.2  Vereinbarte Fristen und Termine sind nur dann Fixtermine, wenn dies ausdrücklich schriftlich oder telefonisch vereinbart wurde.

4.3  Die Einhaltung von Fristen und Terminen durch den PC-Coach setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung sämtlicher vom Auftraggeber gem. Ziffer 3 zu erbringende Mitwirkungspflichten voraus. Andernfalls verschieben sich Termine oder Fristen für die Leistungen des PC-Coachs um den entsprechenden Zeitraum zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.

5     Pflichtverletzung

       Im Falle einer Nicht- oder Schlechterfüllung der nach dem jeweiligen Vertrag zu erbringenden Leistung wird der Auftraggeber den PC-Coach unverzüglich schriftlich rügen, wobei die Nicht- oder Schlechterfüllung genau zu beschreiben ist. Bei Bedarf wird der Auftraggeber in zumutbarem Umfang Informationen bzw. Unterlagen zur Verfügung stellen, die zur Beurteilung der Nicht- oder Schlechterfüllung notwendig sind. Hilft der PC-Coach diesen nicht innerhalb angemessener Zeit ab, kann der Auftraggeber eine angemessene Frist setzen. Nach fruchtlosem Ablauf dieser Frist ist der Auftraggeber zur außerordentlichen Kündigung und - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - zur Geltendmachung von Schadensersatz berechtigt. Die Regelungen gemäß nachfolgender Ziffer 6 sind anwendbar.

6     Haftung

6.1  Der PC-Coach haftet unbegrenzt, sofern und soweit der PC-Coach gesetzlich zwingend unbegrenzt haftet, wie bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, bei der Verletzung von Verpflichtungen, für deren Erfüllung eine Garantie übernommen wurde, für Schäden aus der Verletzung des Körpers, des Lebens oder der Gesundheit, auf Grund arglistiger Täuschung und für Ansprüche bei Mängeln oder Schäden, für die nach dem Produkthaftungsgesetz gehaftet wird.

6.2  Soweit die Haftung nicht nach Ziffer 6.1 unbeschränkt ist, haftet der PC-Coach nur, wenn ihm die leicht fahrlässige Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, das heißt einer Pflicht, deren Erfüllung des Vertragszwecks und die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertrauen darf, zur Last fällt. Die Haftung ist der Höhe nach auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt.

6.3  Die Haftung des Auftraggebers ist in den Fällen der Ziffer 6.2 zudem auf den Rechnungsbetrag der jeweils betroffenen Leistung beschränkt.

6.4  Der PC-Coach haftet nicht für Schäden, die auf unsachgemäße Verwendung der Leistungen und Produkte, fehlerhafte Bedienung oder Behandlung, falsche Vorgaben oder Informationen, fehlendes Backup, unterlassene Pflege durch den Auftraggeber, Verwendung ungeeigneter Betriebsmittel u.ä. zurückgehen, sofern sie nicht vom PC-Coach verschuldet sind.

7     Höhere Gewalt

     Verhindert ein Umstand Höherer Gewalt die Leistungen des PC-Coachs endgültig, so ist jede Vertragspartei zur sofortigen Vertragsbeendigung durch Kündigung berechtigt. Werden die Leistungen des PC-Coachs vorübergehend behindert, ist der PC-Coach berechtigt, Leistungen um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben.

8     Vergütung

8.1  Die vom Auftraggeber zu entrichtende Vergütung für die jeweiligen vertraglichen Leistungen berechnet sich nach tatsächlichem Aufwand unter Zugrundelegung des zwischen den Parteien vereinbarten Stundensatzes.

8.2  Die Vergütung kann, sofern nicht ein anderes vereinbart ist, jederzeit nach erfolgter Leistung in Rechnung gestellt werden.

8.3  Die jeweils bei Rechnungsstellung gültige gesetzliche Mehrwertsteuer entfällt. Es wird die Kleinunternehmerregelung gem. § 19 UStG angewendet.

8.4  Alle Rechnungen sind innerhalb von 7 Tagen ohne Abzug nach Zugang der Rechnung beim Auftraggeber zur Zahlung fällig.

8.5  Soweit zwischen den Parteien nichts Abweichendes vereinbart ist, wird der Auftraggeber die Reisekosten auf Nachweis vom PC-Coach  ersetzen.

9     Aufrechnung, Zurückbehaltung

9.1  Aufrechnungsrechte stehen dem Auftraggeber nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt sind.

9.2  Der Auftraggeber ist zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

10   Geheimhaltung, Datenschutz

       Die Parteien verpflichten sich gegenseitig zur vertraulichen Behandlung sämtlicher ausgetauschten vertraulichen Informationen auch über den Zeitpunkt der Beendigung des jeweiligen Auftrages hinaus. Diese Geheimhaltungsverpflichtung gilt nicht für Informationen, die allgemein zugänglich sind oder rechtmäßiger Weise veröffentlicht wurden. Der PC-Coach ist im Rahmen der Zweckbestimmung befugt, ihm im Rahmen des jeweiligen Auftrages anvertraute personenbezogene Daten unter Beachtung der Bestimmungen des Datenschutzes zu verarbeiten.

11   Schlussbestimmungen

11.1 Ergänzungen und Änderungen ein Verträgen bedürfen der Schriftform. Diese gilt auch für einen etwaigen Verzicht auf das Schriftformerfordernis.

11.2 Dieser Vertrag und seine Durchführung unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und   derjenigen Bestimmungen, die auf andere Rechtsordnungen verweisen.

11.3 Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag, insbesondere über seinen Bestand und seine Erfüllung, ist Stuttgart.

11.4 Sollte eine Bestimmung dieses Vertrags unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Parteien werden vielmehr zusammenwirken, um an die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung eine rechtlich zulässige und wirksame oder eine durchführbare Bestimmung zu setzen, welche geeignet ist, den mit der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung beabsichtigten Erfolg zu erreichen. Entsprechendes gilt für die Ausfüllung von Vertragslücken.

 

 

Stand: Januar 2017


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